+++Aufgrund der von der WHO am 26. November als "besorgniserregend" eingestuften SARS-CoV-2-Variante "Omikron" wurde die in dieser Folge behandelte WM12 auf ein unbestimmtes Datum verschoben; diese Folge wurde bereits am 24. November veröffentlicht+++

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Vom 29. November bis zum 03. Dezember findet die 12. Ministerkonferenz, abgekürzt MC12, der Welthandelsorganisation, WTO, in Genf statt.

Die Kernfunktion der WTO ist die Unterstützung eines globalen, regelbasierten Handels. Sie ist eine Plattform, um die Einhaltung multilateraler Handelsregeln zu überwachen und für größtmögliche Transparenz von Handelsmaßnahmen unter den Mitgliedstaaten zu sorgen. Zugleich will sie Plattform sein, um Handelsstreitigkeiten in einem festen Rahmen zu regeln bevor diese in einem Handelskrieg eskalieren.

Allerdings ist gerade diese Kernfunktion der WTO, die Schlichtung von Streitigkeiten, momentan schwer beschädigt, weil die Berufungsinstanz nach Blockade durch die USA außer Gefecht gesetzt ist.

Was ist eine WTO Ministerkonferenz? Die WTO Ministerkonferenz ist das höchste Entscheidungsgremium, das alle 2-3 Jahre zusammenkommt. Dabei können einerseits wichtige Weichenstellungen für die weitere Entwicklung des Welthandels getroffen werden. Andererseits können gordische Knoten bei schwierigen Dossiers durchschlagen werden.

Was kann man erwarten? Aufgrund vieler schon lange währender ungelöster Fragen ist es schwer abzuschätzen, was man von der diesjährigen MC12 an konkreten Beschlüssen erwarten kann. Wichtig wäre eine umfassenden Reform der WTO, hier sind die Chancen schwer abzuschätzen. Unter der neuen US-Administration unter Präsident Biden ist der Ton zwar erheblich positiver als von der Trump-Regierung - substantiell hat sich allerdings nicht sehr viel geändert.

Warum ist diese Konferenz wichtig für Deutschland? Für Deutschland wäre ein erfolgreicher Verlauf der Ministerkonferenz wichtig, weil der Wohlstand Deutschlands als Exportnation entscheidend davon abhängig ist, wie das globale „Handelsklima“ sich entwickelt. Eine komplette Entkopplung von den Wirtschaften anderer Länder nicht realistisch, weshalb ein funktionierendes globales Forum wichtig ist, in dem über gemeinsame Handelsregeln, Handelshindernisse und Handelssreitigkeiten gesprochen werden kann.

Artikel: "On the shores of Lake Geneva, the battle to revitalize the WTO continues" - https://bit.ly/3ChvasT